Politik

Lobbyismus in Deutschland und der EU. Noch legal oder schon Korruption?

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lobbyismusWas ist eigentlich der Unterschied zwischen Lobbyismus und Korruption? Das eine ist legal, das andere nicht. Die Grenzen sind hier in der Politik sehr fließend. So wie Abgeordnete von Parteien demokratisch gewählte Vertreter des Volkes sind, so sind Lobbyisten die Vertreter von Interessensgemeinschaften. Allen voran natürlich aus der Wirtschaft und Industrie, doch auch gemeinnützige Organisationen wie z.B. Greenpeace sind im Lobbyismus aktiv. Das Budget dieser Interessensgemeinschaften ist natürlich unverhältnismäßig höher.

In dieser Doku über Lobbyismus in Deutschland werden Beispiele aufgezeigt, wie Unternehmen wie Daimler oder Energiekonzerne und die Tabak-Industrie ihre Lobbyisten dazu verwendet haben Gesetzte gezielt nach ihren Wünschen zu manipulieren. So wundert es nicht, dass Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert werden und Polizisten auf Kosten der Steuerzahler Castor-Transporte beschützen müssen, obwohl es nach wie vor kein Endlager für Atommüll gibt.

Doch dies ist kein Problem mehr das sich auf Berlin beschränkt. Auch in Brüssel nimmt die Einflussnahme auf Politiker stark zu. Denn hier werden Verordnungen beschlossen, die nicht nur in einem Land gültig sind, sondern in der ganzen EU! Die Frage stellt sich somit – Wer hat tatsächlich die Macht Gesetzte durchzusetzen? Auch die Doku „Wem gehört Deutschland“ hat hier so seine Zweifel, wer denn tatsächlich im Land regiert. Leben wir nicht mehr in einer Demokratie sondern in einer Lobbykratie?

Lobbykratie – Die inoffizielle Macht

3sat Doku. ca. 60 min., 4 Teile

 

 

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